Die Linke in NRW feiert Rekordmandate und bereitet sich auf Königsmacher-Rolle vor
Mirja Vollbrecht
Die Linke in NRW feiert Rekordmandate und bereitet sich auf Königsmacher-Rolle vor
Über 100 Menschen trafen sich kürzlich zum Kommunalpolitischen Forum (Kopofo) der Linken in Nordrhein-Westfalen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Strategie der Partei für die anstehende Legislaturperiode bis 2030 – sowie die Feier ihres wachsenden Einflusses in der Kommunalpolitik. Unter den Teilnehmenden war Wolfgang Freye, ein langjähriger Akteur der Linken im Essener Stadtrat, der sich deutlich zufrieden mit den Fortschritten der Partei zeigte.
Bei den Kommunalwahlen 2020 erzielte die Linke in Nordrhein-Westfalen ihr bestes Ergebnis aller Zeiten und gewann 725 Mandate. Besonders starke Ergebnisse in Städten wie Bielefeld und Bonn unterstrichen ihre Rolle als bedeutende politische Kraft. Mit Beginn der neuen Amtszeit könnte die Partei nun in mehreren Räten die Zünglein-an-der-Waage-Position einnehmen – sowohl von der SPD als auch von den Grünen gibt es bereits Angebote zur Bildung stabiler Mehrheiten.
Wiebke Köllner, Vertreterin aus Bochum, zeigte sich jedoch zurückhaltend gegenüber festen Bündnissen. Sie plädierte stattdessen für eine Zusammenarbeit bei konkreten Themen statt für starre Koalitionen. Unterdessen nutzte Witich Roßmann, DGB-Vorsitzender in Köln, den Haushalt der Düsseldorfer Oper als Beispiel, um für eine echte Klassenpolitik bei lokalen Ausgabenentscheidungen zu werben.
Das Forum bot auch praktische Workshops. In einer Session ging es darum, wie einzelne Ratsmitglieder ohne Fraktionsbindung dennoch Politik gestalten können. Eine weitere beschäftigte sich mit der „Planungsbeschleunigungs“-Initiative der Bundesregierung und der Frage, ob diese die Wohnungsnot wirksam bekämpft.
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Mit ihren starken Wahlergebnissen könnte die Linke in mehreren nordrhein-westfälischen Kommunen künftig als möglicher Königsmacher agieren. Angesichts der Debatten über Wohnungsbau, Haushalte und Koalitionstaktiken bereitet sich die Partei nun auf eine Legislaturperiode vor, in der ihre Entscheidungen die lokale Politik bis 2030 prägen könnten. Freyes langjährige Erfahrung und die begeisterte Stimmung beim Forum deuten darauf hin, dass die Gruppe bereit ist, eine aktive Rolle zu übernehmen.
