Edelstahl-Kartell: Neue Gerichtsverhandlung zu jahrelangen Preisabsprachen
Abdul Fechner
Stahllegierungen: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Edelstahl-Kartell: Neue Gerichtsverhandlung zu jahrelangen Preisabsprachen
Ein langjähriger Rechtsstreit um angebliche Preisabsprachen in der Edelstahlbranche kommt diese Woche erneut vor Gericht. Das Oberlandesgericht Düsseldorf beginnt am Mittwoch mit den Verhandlungen und prüft Vorwürfe, wonach Unternehmen über ein Jahrzehnt hinweg heimlich Preise abgestimmt haben sollen. Die meisten Geldbußen in diesem Fall wurden zwar bereits vor Jahren rechtskräftig, doch zwei Firmen und ein Manager haben ihre Strafen angefochten.
Die Ermittlungen, die oft als „Edelstahl-Verfahren“ bezeichnet werden, begannen im November 2015, nachdem Kartellbehörden branchenweite Durchsuchungen durchgeführt hatten. Den Anstoß gab ein Kronzeugenantrag eines der beteiligten Unternehmen. Die Aufsichtsbehörden stellten später fest, dass zwischen Ende 2002 und Anfang 2016 zwei Unternehmen und deren Führungskräfte mit acht weiteren Firmen sowie zwei Branchenverbänden zusammengearbeitet haben sollen. Ihnen wird vorgeworfen, zentrale Preiskomponenten für den Verkauf von Edelstahl abgesprochen zu haben.
2018 und 2021 verhängte das Bundeskartellamt Strafen in Höhe von insgesamt 355 Millionen Euro. Die Bußgelder richteten sich gegen zehn Unternehmen, zwei Branchenverbände und siebzehn Einzelpersonen. Während die meisten Beteiligten die Entscheidungen akzeptierten, legten zwei Firmen und ein Manager Widerspruch ein – was nun zum anstehenden Prozess führt.
Das Gericht hat die Verhandlungen bis Ende Januar angesetzt. Nach der Eröffnungsverhandlung am Mittwoch folgen 17 weitere Termine.
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Der Prozess markiert die jüngste Phase eines Falls, in dem bereits Millionenstrafen bestätigt wurden. Das Urteil wird zeigen, ob die noch ausstehenden Berufungen erfolgreich sind oder ob die ursprünglichen Strafen Bestand haben. Eine Entscheidung wird in den kommenden Monaten erwartet.
