Fraktionswechsel im Stadtrat: FDP verliert Status, SPD profitiert finanziell
Rotraut Döring
Fraktionswechsel im Stadtrat: FDP verliert Status, SPD profitiert finanziell
Daniel Schirm hat die FDP und ihre Stadtratsfraktion verlassen. Er ist nun der SPD-Fraktion beigetreten, die dadurch auf 16 Mitglieder anwächst. Der Wechsel hat Auswirkungen auf die Finanzierung und den Status beider Parteien im Rat.
Durch Schirms Austritt verliert die FDP ein Mitglied und damit die notwendige Mindestzahl an Stadträten, um ihren bisherigen Fraktionsstatus zu behalten. Folglich erhält die Partei künftig nicht mehr die volle jährliche Förderung in Höhe von 59.400 Euro. Stattdessen wird nur noch ein anteiliger Betrag für die bereits verstrichene Zeit im Jahr 2026 ausgezahlt.
Für die SPD-Fraktion bedeutet Schirms Beitritt ein Wachstum auf 16 Mitglieder. Dadurch steigt die jährliche Grundförderung von 105.000 auf 120.000 Euro. Zudem erhöht sich die jährliche Gesamtsumme um 3.600 Euro, da die monatliche Aufwandsentschädigung um 300 Euro pro Mitglied ansteigt. Insgesamt profitiert die SPD durch diese Anpassungen mit zusätzlichen 18.600 Euro pro Jahr.
Mit dem Wechsel ist Schirm jedoch nicht der SPD-Partei beigetreten – seine Mitgliedschaft beschränkt sich auf die Ratsfraktion.
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Während die FDP ihren Fraktionsstatus und den Großteil ihrer Förderung verliert, verbessert sich die SPD-Fraktion finanziell und kann künftig mit jährlichen Mehreinnahmen von 18.600 Euro rechnen. Schirms Übertritt verändert damit auch die Machtverhältnisse im Stadtrat.
