Rechtsextreme sagen Weihnachtsdemo in Münster ab – Gegenprotest bleibt
Mirja Vollbrecht
Rechtsextreme sagen Weihnachtsdemo in Münster ab – Gegenprotest bleibt
Rechtsextremisten aus Dortmund haben ihre für Heiligabend geplante Demonstration in Münster abgesagt. Die Veranstaltung stand im Zusammenhang mit dem anhaltenden Streit um das Grab von Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt, einer verstorbenen Neonazi-Ikone. Unterdessen bleibt eine Gegenkundgebung des Bündnisses „Kein Meter den Nazis“ für denselben Tag angemeldet.
Im Mittelpunkt des Konflikts steht Borchardts Grabstätte, wobei die Dortmunder Behörden eine namentlich gekennzeichnete Ruhestätte verweigern. Mit dieser Entscheidung soll verhindert werden, dass der Ort zu einer Pilgerstätte für rechtsextreme Anhänger wird.
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster verhandelt den Fall bereits seit einiger Zeit – mit wiederholten Protesten in diesem Jahr. Rechtsextremisten versammelten sich 2023 dreimal vor dem Gericht, jedes Mal konfrontiert mit Gegenprotesten.
Als Neonazis ankündigten, an Heiligabend zurückzukehren, meldete das Bündnis „Kein Meter den Nazis“ eine eigene Kundgebung an. Nur wenige Stunden später zog die rechtsextreme Gruppe ihren Antrag zurück. Carsten Peters, Sprecher des Bündnisses, behauptete, ihr konsequenter Widerstand habe die Absage erzwungen.
Damit bleibt für den 24. Dezember nur noch die Demonstration von „Kein Meter den Nazis“ angemeldet. Die Stadt Dortmund hält weiterhin an ihrer Weigerung fest, ein gekennzeichnetes Grab für Borchardt zuzulassen, während das Gerichtsverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Vor dem OVG Münster kam es in diesem Jahr bereits mehrfach zu Auseinandersetzungen um dieselbe Thematik.
