Trotz Völkermord-Anerkennung: Deutschland schiebt jesidische Frauen in den Irak ab
Mirja Vollbrecht
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Jesiden - Trotz Völkermord-Anerkennung: Deutschland schiebt jesidische Frauen in den Irak ab
Am Dienstag startete von Düsseldorf aus ein Abschiebeflug mit 50 Personen an Bord in Richtung Irak. Unter den Deportierten befanden sich 26 verurteilte Straftäter sowie sieben jesidische Frauen und Mädchen. Die Abschiebung erfolgte trotz Forderungen aus Nordrhein-Westfalen (NRW), solche Rückführungen für Jesidinnen und Jesiden bis Mitte 2024 auszusetzen.
An dem Flug waren 41 Abzuschiebende aus NRW beteiligt, die übrigen neun stammten aus anderen Bundesländern oder EU-Staaten. Dies ist bereits der dritte derartige Sammelabschub in den Irak innerhalb eines Jahres – im Februar und Juli 2023 waren jeweils 47 und 43 Menschen abgeschoben worden.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
NRW hatte die Bundesregierung zuvor aufgefordert, Abschiebungen von Jesidinnen und Jesiden entweder vollständig zu stoppen oder ihnen einen sicheren Aufenthaltsstatus zu gewähren. Der Vorstoß des Landes folgte auf die Anerkennung der IS-Verbrechen an den Jesiden als Völkermord durch den Bundestag im Jahr 2023.
Trotzdem wurde die Abschiebung wie geplant durchgeführt. Auch die sieben jesidischen Frauen und Mädchen befanden sich unter den Abgeschobenen – obwohl NRW gefordert hatte, ihre Fälle gesondert zu prüfen.
Mit dem Abflug wird deutlich, dass Abschiebungen in den Irak fortgesetzt werden, selbst für Gruppen, die als Überlebende eines Völkermords anerkannt sind. Der frühere Appell NRWs für ein Abschiebungsmoratorium oder alternative Schutzmaßnahmen für Jesiden blieb unerfüllt. Die Bundesregierung hat auf den Antrag des Landes nach einer offiziellen Richtlinienänderung bisher nicht reagiert.
