Wüst verteidigt schwarz-rote Koalition und fordert mehr Einheit in der Regierung
Abdul Fechner
Wüst verteidigt schwarz-rote Koalition und fordert mehr Einheit in der Regierung
Hendrik Wüst, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, hat sich hinter die schwarz-rote Bundesregierung gestellt. Er wies Spekulationen zurück, die Koalition könnte vor Ende der Legislaturperiode scheitern, und rief stattdessen zu mehr Geschlossenheit unter den Regierungspartnern auf.
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Wüst widersprach damit direkt einer Prognose von Christian von Stetten, der behauptet hatte, die Koalition werde „ganz sicher“ keine volle vier Jahre durchhalten. Der Ministerpräsident betonte, es gebe innerhalb der demokratischen Bundestagsparteien keine tragfähige Alternative.
Als zentralen Erfolg nannte er die Fortschritte in der Energiepolitik. Wenn die Regierung in solchen Fragen weiter vorankomme, werde sich auch die Stimmung in der Bevölkerung schrittweise verbessern, so Wüst.
Das Thema Migration, einst dominierend in der öffentlichen Debatte, sei mittlerweile weitgehend verschwunden, stellte er fest. Gleichzeitig bestätigte Wüst, dass weitere Vorhaben bereits auf dem Weg seien – als Teil der laufenden Regierungsarbeit.
Wüst zeigte sich überzeugt, dass die Koalition halten werde. Er unterstrich die Notwendigkeit, dass alle Beteiligten „an einem Strang ziehen“ und sich auf die inhaltliche Arbeit konzentrieren. Die Stabilität der Regierung hänge davon ab, in zentralen Bereichen kontinuierlich voranzukommen.
