Bundesregierung plant Streichung der Integrationskurse – Zehntausende betroffen
Eitel Trupp
Bundesregierung plant Streichung der Integrationskurse – Zehntausende betroffen
Die Pläne der Bundesregierung, die Mittel für Integrationskurse drastisch zu kürzen, haben weitreichende Kritik ausgelöst. Landesminister und Hilfsorganisationen warnen, dass die Streichungen Zehntausenden – darunter auch neu angekommenen ukrainischen Geflüchteten – den Zugang zu Sprachkursen verwehren werden. Das vom Innenminister Alexander Dobrindt geführte Bundesinnenministerium strebt an, das Programm bis 2026 vollständig abzuschaffen.
Integrationskurse bieten essenzielle Deutschkurse für Migrantinnen und Migranten mit geringen oder keinen Vorkenntnissen. Diese Kurse gelten als entscheidend für den Zugang zu Arbeit, Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe. Nach der neuen Regelung würden über die Hälfte der bisherigen Teilnehmer – darunter ukrainische Geflüchtete und EU-Bürger – ihre Anspruchsberechtigung verlieren.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Integrationsministerkonferenz der Länder fordert eine Rücknahme der Kürzungen. Verena Schäffer, die grüne Vorsitzende der Konferenz, nannte die Behauptung der Regierung, allein Arbeit sorge für Integration, "zynisch". Die Minister bestehen zudem darauf, die kostenlose Beratung für Asylsuchende beizubehalten.
Hilfsorganisationen lehnen die Sparmaßnahmen seit ihrer ersten Ankündigung ab. Sie warnen, dass der Wegfall der Förderung viele ohne die notwendigen Sprachkenntnisse zurücklassen werde, um sich in Deutschland ein neues Leben aufzubauen.
Die Bundesregierung hält bisher an ihren Plänen fest, doch der Druck aus den Ländern und von Wohlfahrtsverbänden wächst. Ohne Kurskorrektur werden bis 2026 Tausende von Sprachkursen ausgeschlossen. Die Entscheidung wird darüber bestimmen, ob Geflüchtete und Migrantinnen und Migranten die Unterstützung erhalten, die sie für eine gelungene Integration benötigen.
