Bundestag startet Pandemie-Aufarbeitung – und CDU drängt auf Rückkehr syrischer Geflüchteter
Mirja Vollbrecht
Bundestag startet Pandemie-Aufarbeitung – und CDU drängt auf Rückkehr syrischer Geflüchteter
Der Deutsche Bundestag hat eine offizielle Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie eingeleitet. Ein neu eingesetzter Untersuchungsausschuss ist zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen, um die Krisenbewältigung des Landes zu prüfen. Ziel der Gruppe ist es, ein umfassendes Bild der Pandemie zu zeichnen und bis Juni 2027 Handlungsempfehlungen vorzulegen.
Der Ausschuss wird zentrale Aspekte der Pandemiepolitik unter die Lupe nehmen – darunter die Beschaffung von Masken, die Impfstoffentwicklung, Wirtschaftshilfen sowie die Folgen für Kinder und Jugendliche. Langfristig soll die Analyse dazu beitragen, die Vorbereitung auf künftige Gesundheitskrisen zu verbessern.
Parallel dazu treiben konservative Politiker ein weiteres Thema voran: Die CDU von Bundeskanzler Friedrich Merz will syrische Geflüchtete zu einer freiwilligen Rückkehr in ihre Heimat bewegen. Seit dem Sturz des Assad-Regimes Ende 2024 haben lediglich 1.867 Syrer mit staatlicher Unterstützung Deutschland verlassen.
Der CDU-Innenexperte Alexander Throm argumentiert, der ursprüngliche Fluchtgrund bestehe nicht mehr. Die Schreckensherrschaft des Assad-Regimes sei beendet, so Throm. Die Union strebt nun an, den Aufenthalt in Deutschland für syrische Geflüchtete weniger attraktiv zu gestalten und gleichzeitig Anreize für eine Rückkehr zu schaffen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses werden für Mitte 2027 erwartet. Seine Empfehlungen sollen künftige Krisenstrategien prägen. Unterdessen drängen konservative Abgeordnete weiter auf Maßnahmen, um die Zahl der freiwilligen Rückkehren syrischer Geflüchteter zu erhöhen.
