Diakonie Bethanien warnt vor Finanzierungslücken in Pflege und Gesundheit
Rotraut Döring
Diakonie Bethanien warnt vor Finanzierungslücken in Pflege und Gesundheit
Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen geplante Gesetzesänderungen geäußert, die die Finanzierung von Gesundheitsversorgung und Langzeitpflege in Deutschland betreffen. Die Organisation warnt, dass die vorgesehenen Regelungen die Erstattungen für tarifliche Lohnerhöhungen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen begrenzen könnten. Nach Ansicht der Verantwortlichen drohen dadurch finanzielle Engpässe, die eine nachhaltige Versorgung gefährden.
Laut dem Pflegeumstrukturierungsgesetz könnte die Verpflichtung zur Zahlung tarifgebundener Löhne für Pflegekräfte von 2027 bis 2030 ausgesetzt werden. Ein weiteres Gesetz, das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, sieht vor, dass nur noch 50 Prozent der über den bestehenden Grenzen liegenden Lohnerhöhungen erstattet werden – die restlichen Kosten müssten die Einrichtungen selbst tragen.
Die Diakonie Bethanien, die ihre Mitarbeiter nach dem Kirchlichen Tarifvertrag der Diakonie (AVR) entlohnt, lehnt diese Maßnahmen ab. Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer der Einrichtung, betont, dass faire Löhne eine gesetzliche Verpflichtung seien und die Finanzierung nicht gekürzt werden dürfe. Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, ergänzt, dass angemessene Bezahlung Fachkräfte halte und die Qualität der Pflege langfristig sichere.
Die Organisation unterstreicht, dass eine zukunftsfähige Pflege auf ausreichend Personal angewiesen ist – und das erfordere verlässliche Finanzierung für faire Löhne. Gleichzeitig warnt sie davor, tarifliche Löhne als Hindernis für finanzielle Entlastung darzustellen. Eine solche Debatte könnte die ohnehin angespannte Lage im Sektor weiter verschärfen.
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Die Diskussion um die Finanzierung von Gesundheit und Pflege in Deutschland wird voraussichtlich weiter an Schärfe gewinnen. Die Diakonie Bethanien macht deutlich: Ohne ausreichende Mittel für faire Löhne leide die Qualität der medizinischen Versorgung und Pflege. Die geplanten Änderungen könnten Einrichtungen zwingen, zusätzliche Kosten zu tragen – mit potenziell destabilisierenden Folgen für das gesamte System.
